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Bürgeranträge und Anträge der Fraktionen

 

Antrag 

136-2016 Antrag Fraktion DIE LINKE, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  27.10.2016
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 27.10.2016, 02.11.2016 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 12.)

 

 

Antrag 

137-2016 Antrag CDU-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  27.10.2016
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 27.10.2016, 02.11.2016 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 13.)

 

 

Antrag 

 146-2016 Antrag der CDU-Fraktion, Beauftragung RPA Prüfung KAG-Beiträge Mittelstraße (Rat) -ö.

Rat am  27.10.2016
Beschluss

Der Rat der Stadt Gevelsberg beauftragt das RPA, den Vorgang „KAG-Beiträge Mittelstraße“ zu prüfen und dem Rechnungsprüfungsausschuss unter Einhaltung der bestehenden Datenschutzvorschriften eine Aufstellung vorzulegen.

verwiesen an Rechnungsprüfungsausschuss 

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 27.10.2016, 02.11.2016 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 14.)

Fachausschuss am

Rechnungsprüfungsausschuss 12.12.2017 

NT 146-2016 Bericht über Prüfung Beitragszahlungen KAG für Umbau Mittelstraße (RPA) -n.ö.

Beschluss

 einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 7. Sitzung RPA am 12.12.2017 -n.ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 3.)

 

 

Antrag 

 184-2016 Antrag B90-Grüne, Ausschussumbesetzung (Rat) -ö.

Rat am  15.12.2016
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am 15.12.2016 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 16.)

 

 

Antrag 

 034-2017 Antrag der SPD - Änderung der Hauptsatzung

Rat am  16.02.2017
Beschluss

 Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion in der Sitzung des Rates zurück gezogen.

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 16.02.2017 -ö.

 

 

 

Antrag 

 035-2017 Antrag der SPD - Umbesetzung von Ausschüssen

Rat am  16.02.2017
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 16.02.2017 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 11.)

 

 

Antrag 

 047-2017 Antrag der CDU-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  30.03.2017
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 4.)

 

 

Antrag 

 059-2017 Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  30.03.2017
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 ö

 (siehe Tagesordnungspunkt 5.)

 

Antrag 

 047-2017 Antrag der CDU-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  30.03.2017
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

  Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 -ö

 (siehe Tagesordnungspunkt 4.)

 

Antrag 

 065-2017 Antrag der CDU, FWG/FDP und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Einberufung eines Runden Tisches zum Thema Stadtsauberkeit durch den Bürgermeister

Rat am  30.03.2017

 

Beschluss

mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE

  Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 -ö

 (siehe Tagesordnungspunkt 8.)

 

Antrag 

 067-2017 Bürgerantrag Hebesatzerhöhung, Grundsteuer B (HA) -ö.

HA am  09.05.2017
Beschluss

Antrag einstimmig zurückgewiesen

 Niederschrift über die 20. Sitzung des HA am 09.05.2017 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 3.) 

 

Antrag 

 115-2017 Antrag SPD-Fraktion; hier: Umgestaltung Weststraßenparkplatz (Rat) -ö.

Rat am  13.07.2017
Beschluss

mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE

 

 Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 13.07.2017 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 10)

 

 

 

Antrag 

 119-2017 Antrag der CDU-Fraktion, Digitale Modellkommune (Rat) -ö.

Rat am  13.07.2017
Beschluss

Der Antrag wurde in der Sitzung modifiziert.

einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 13.07.2017 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 11.)

 

 

Antrag 

 151-2017 Besetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  19.10.2017
Beschluss

einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 25. Sitzung des Rates am 19.10.2017 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 3.) 

 

Antrag 

 189-2017 Antrag der CDU-Fraktion; Realisierung Melde-App

Rat am  12.12.2017
Beschluss

Verweis in den Hauptausschuss

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates am 12.12.2017 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 20.) 

 

 

Antrag 

 020-2018 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  15.02.2018
Beschluss

einstimmige Zustimmung

 Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 15.02.2018 -ö

(siehe Tagesordnungspunkt 9.) 

 

Antrag 

 022-2018 Antrag der CDU-Fraktion, hier, Audit Beruf und Familie (Rat) -ö.

Rat am  15.02.2018
Beschluss

mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Ratsfrau Dietz von der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE bei Zustimmung der antragstellenden CDU-Fraktion und Enthaltung des Ratsherrn Scheer von der FWG/FDP-Fraktion

In der Sitzung des Rates am 15.02.2018 wurde hinsichtlich des Antrags der CDU-Fraktion ein Antrag der Antrag der SPD-Fraktion gestellt.

einstimmige Zustimmung bei Enthalt der CDU-Fraktion

 Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 15.02.2018 -ö

(siehe Tagesordnungspunkt 11.) 

 

Antrag 

 025-2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  15.02.2018
Beschluss

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 15.02.2018 -ö

(siehe Tagesordnungspunkt 10.) 

 

Beschluss

Antrag 

 083-2018 Antrag der SPD-Fraktion, Forcierung der Förderung der Elektromobilität (Rat) -ö.

Rat am  06.06.2018
Beschluss

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zur weiteren Beratung in den Fachausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung, geschoben.

mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion    Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE, gegen die Stimmen der FWG/FDP-Fraktion

 Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates am 06.06.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 9.) 

Fachausschuss

StUWI 03.09.2018

NT 083-2018 SPD Antrag E-Mobilität (StUWi) -ö

Beschluss

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 26. Sitzung StUWi am 03.09.2018 -ö

(siehe Tagesordnungspunkt 10.)

 

Antrag 

 106-2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.

Rat am  12.07.2018
Beschluss

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö.

 (siehe Tagesordnungspunkt 7.) 

 

Antrag 

 122-2018 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Integriertes Stadtteilentwicklunskonzept Schnellmark-Haufe (Rat) -ö.

Rat am  12.07.2018
Beschluss

einstimmige Zustimmung bei Enthaltung des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 10.) 

Antrag 

 123-2018 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Alternative Mobilitätskonzepte - ÖPNV on demand (Rat) -ö.

Rat am  12.07.2018
Beschluss

einstimmige Zustimmung bei Enthaltung des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP und Ratsfrau Zett von der Fraktion DIE LINKE

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö. 

(siehe Tagesordnungspunkt 11.) 

Antrag 

 NT 136-2018 Antrag CDU und B90-Die Grünen; hier; Förderung Klimaschutzmanager-in
Rat am  13.09.2018
Beschluss  

mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM Jacobi bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsfrau Zett von der Fraktion Die Linke

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 13.)

Antrag 

 154-2018 Antrag CDU-Fraktion; hier; Ausbau Digitalisierung und Konzept kabellose Vernetzungsstruktur (Rat) -ö.
Rat am  13.09.2018
Beschluss  

mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Stimme des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion und der Ratsfrau Bremecker von der Fraktion Die Linke bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der Ratsfrau Dietz sowie des Ratsherrn Scheer von der FWG/FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 7.)

Antrag 

 155-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  Rat 13.09.2018
Beschluss

 einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 10.)

Antrag 

 
156-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Regionaler Kooperationsstandort Auf der Onfe - Auf der Hohen Warte (Rat) -ö.

Rat am  13.09.2018
Beschluss  

mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der                FWG/FDP-Fraktion bei Enthaltung der Ratsfrau Bremecker von der                 Fraktion Die Linke

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 8.)

Antrag 

 160-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Beteiligung am Landesförderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen (Rat) -ö.
Rat am  13.09.2018
Beschluss  

mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsfrau Bremecker von der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der FWG/FDP-Fraktion

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 9.)

Antrag 

 219-2018 Antrag der CDU-Fraktion, hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  Rat 13.12.2018
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -ö. mit Anlagen

(siehe Tagesordnungspunkt 25)

Antrag 

 NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, FWG-FDP-Fraktion, Erstellung Wirtschaftsförderungskonzept (Rat) -ö.
Rat am  13.12.2018
Beschluss  

mehrheitliche Ablehnung bei Zustimmung der FWG/FDP-Fraktion in Abwesenheit des Ratsherrn Scheer bei Ablehnung der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE

Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -ö. mit Anlagen

(siehe Tagesordnungspunkt 26)

Antrag 

 NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, FWG-FDP-Fraktion, Aussetzung Anliegerbeiträge (Rat) -ö.
Rat am  Rat 13.12.2018
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -ö. mit Anlagen

(siehe Tagesordnungspunkt 26)

Antrag 

 NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, Bündnis 90-Die Grünen, Umsetzung erster Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (Rat) -ö.
Rat am  13.12.2018
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -ö. mit Anlagen

(siehe Tagesordnungspunkt 26)

Antrag 

 026-2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  07.02.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 14)

Antrag 

 027-2019 Antrag der Zukunftsschmiede Gevelsberg e.V.; hier; Einleitung Verfahren Beantragung Mitgliedschaft AG (AGFS) (Rat) -ö.
Rat am  Rat 28.03.2019
Beschluss

 einstimmige Zustimmung, Antrag in den Fachausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung verwiesen

Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates am 28.03.19 -n.ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 4.)

Antrag 

 034-2019 Antrag der FWG/FDP-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  07.02.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 14)

Antrag 

 035-2019 Antrag der FWG/FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Umbesetzungen (Rat) -ö.
Rat am  07.02.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 14)

Antrag 

 081-2019 Antrag der CDU-Fraktion: Regelmäßiger Überblick Sachstand Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (Rat) -ö.
Rat am  15.05.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 15.05.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 15)

Antrag 

 083-2019 Antrag der NABU; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  15.05.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 15.05.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 17.)

Antrag 

 098-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  10.07.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 6.)

 

Antrag 

 106-2019 Antrag der CDU-Fraktion, hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  10.07.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 7.)

Antrag 

 108-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Kombinierter Rad-Gehweg Neuenlander Straße (Rat) -ö.
Rat am  10.07.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung bei Enthaltung der CDU-Fraktion und des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion

Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 11.)

Antrag 

 109-2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes (Rat) -ö.
Rat am  10.07.2019
Beschluss  

einstimmige Zustimmung

Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.

(siehe Tagesordnungspunkt 12.)

Antrag 

 146-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  10.10.2019
Beschluss

einstimmige Zustimmung 

Antrag 

 150-2019 Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Rat am  10.10.2019
Beschluss

einstimmige Zustimmung

Antrag 

 
Rat am  
Beschluss