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Hauptausschuss

STADT GEVELSBERG
Gevelsberg, 16.05.2018

Einladung

zur 27. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Gevelsberg

am Dienstag, 29.05.2018, um 17:00 Uhr

im Ratssaal der Stadt Gevelsberg

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der vorgenannten Sitzung lade ich Sie sehr herzlich ein.

 

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen

     - 080-2018 Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Neugestaltung des Verbindungswegs Zum Knapp (HA, Rat) -ö.

     - 081-2018 Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung des Breddeparks (HA, Rat) -ö.

3. 076-2018 Bestätigung eines Vorstandsmitgliedes im ProCity Gevelsberg e.V. (HA, Rat) -ö.

4. 084-2018 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 1.01.2019 - 31.12.2023 (HA, Rat) -ö.

5. 028-2018 Satzung der Stadt Gevelsberg über die Erhebung und Festsetzung von  Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und den Besuch der Offenen Ganztagsgrundschule und für die Betreuung von Kindern in der Tagespflege - Elternbeitragssatzung; hier: 5. Nachtrag - Entfall Beitragsanpassung (JHA, HA, Rat) -ö.

6. 088-2018 Jahresbericht 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Gevelsberg (HA, Rat) -ö.

7. 091-2018 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen durch den Kämmerer im 1. Quartal 2018 (HA, Rat) -ö.

8. 093-2016 Errichtung eines Kompetenzzentrums e-Akte bei der Stadt Witten und Ermächtigung zum Abschluss der erforderlichen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (HA, Rat) -ö.

9. 096-2018 Bebauungsplan Nr. 74 - Schnellmark (StUWI, HA, Rat) -ö.

a) Beschluss der Abwägungsvorschläge aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss der Abwägungsvorschläge aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

c) Beschluss der Abwägungsvorschläge aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 74 - Schnellmark

096-2018 Anlage 1 -ö.

096-2018 Anlage 1 -n.ö.

096-2018 Anlage 2

096-2018 Anlage 3 -ö

096-2018 Anlage 3 -n.ö.

096-2018 Anlage 4 -ö.

096-2018 Anlage 4 -n.ö.

096-2018 Anlage 5

096-2018 Anlage 6 -ö.

096-2018 Anlage 6 -n.ö.

096-2018 Anlage 7 - 11

10. 097-2018 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln; hier: Energetische Sanierung der Förderschule (HA, Rat) -ö.

11. Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

 

Nichtöffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen

3. 082-2018 Kündigung von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen und Abberufung eines Rechnungsprüfers (RPA, HA, Rat) -n. ö.

4. 085-2018 Mitteilung Auftragsvergaben gemäß Hauptsatzung (HA) -n.ö.

 

 

 

 

Mit freundlichem Gruß

Claus Jacobi

Bürgermeister

 

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